– Newsletter –

Liebe Leserinnen und Leser,

die 1000. Ausgabe des Newsletters der Hessischen Landesregierung – das heißt: 1000 Mal Information und Transparenz. Das ist gelebte Demokratie. Denn gute Regierungskommunikation ist ein Fenster: Sie zeigt, was wir auf den Weg bringen. Sie macht Entscheidungen nachvollziehbar. Und sie erklärt, wohin wir Hessen führen wollen. So wird Politik sichtbar – und das schafft Raum für Meinungsbildung und eine sachliche, reflektierte Debatte. Wir handeln im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger. Dafür brauchen wir Vertrauen. Und Vertrauen wächst durch Klarheit und Verlässlichkeit.

Seit September 2003 erscheint dieser Newsletter. Ich danke Ihnen, dass Sie als treue Leserinnen und Leser diesen Weg mitgegangen sind und die Politik in Hessen begleiten. In diesem Jahr feiern wir den 80. Geburtstag unseres Landes – eine Erfolgsgeschichte, an der auch Sie mit Ihrem Interesse an der Politik in Hessen beigetragen haben.

Ihr

Boris Rhein
Hessischer Ministerpräsident

1000 Ausgaben Newsletter – 1000 Mal verlässliche Informationen der Hessischen Landesregierung 

In den späten neunziger Jahren hat das World Wide Web seinen Siegeszug angetreten. Digitale Medien, rund um die Uhr verfügbar, haben auch die politische Kommunikation grundlegend verändert. Am 5. September 2003 startete der Newsletter der Hessischen Landesregierung, um schnell, verlässlich und regelmäßig über unsere Arbeit zu informieren.

Seitdem ist viel passiert: sieben Landesregierungen, drei Ministerpräsidenten, rund 8.000 Meldungen und unzählige Zahlen und Links. Denn zum Ausdrucken war der Newsletter nie gedacht: Von Anfang an verbindet er Nachrichten mit weiterführenden Meldungen auf hessen.de. Aus dem E-Mail-gestützten PDF-Versand wurde ein modernes Format mit aktuellem Design und Online-Archiv. Geblieben ist unser Anspruch: Woche für Woche informative Einblicke in die Regierungsarbeit zu geben und das politische Geschehen aus Wiesbaden ins ganze Land zu tragen – aus der Hessischen Staatskanzlei und allen Ministerien.

Wenn Sie einen Blick hinter die Kulissen der Hessischen Staatskanzlei gewinnen wollen, dann nehmen Sie doch an unserem Jubiläumsquiz teil – Sie finden es am Ende dieses Newsletters.

Bitte bleiben Sie uns als Abonnentinnen und Abonnenten treu. Vielen Dank!

Ministerpräsident Rhein in Brüssel: Werbung für ein starkes und geeintes Europa

Ministerpräsident Boris Rhein hat beim traditionellen Jahresempfang in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel für eine stärkere europäische Verteidigungsfähigkeit geworben. Hessen sei mit seiner starken Verteidigungsindustrie, seiner leistungsfähigen Infrastruktur und seiner Innovationskraft gut aufgestellt, sagte der Regierungschef. „Wir sind ein Nucleus für Sicherheit in Europa. Vor zwei Wochen haben wir in Kassel das Startsignal für den ,Defence Hub Nordhessen‘ gegeben. Damit heben wir den Innovations- und Verteidigungsstandort Hessen auf ein neues Level – für mehr Sicherheit und Wachstum.“

In seiner Rede unterstrich Rhein: „Hessen ist die Herzkammer Europas. Das Mehr-Regionen-Haus in Brüssel ist ein einzigartiger Ausdruck dafür. Hessen hat sich dort als erste Landesvertretung mit den europäischen Partnern unter einem Dach vereint.“ Daraus leite sich auch ein Auftrag für die Zukunft Europas ab: „Wir dürfen Europas Werte nicht nur nach außen vertreten. Wir müssen Europas Werte auch nach innen leben. Hessen will dazu seinen Beitrag leisten, als verlässlicher Partner in Europa, als Impulsgeber und als Brückenbauer.“

Europaminister Manfred Pentz machte deutlich, wie er Hessens Rolle in Europa versteht. „Hessens Stimme hat Gewicht. Wir sind hier keine Zaungäste – wir gestalten Europa aktiv mit.“ In seiner Begrüßung verwies er auch auf die geopolitische Verantwortung Hessens. Er sagte: „Unsere im Mai 2026 besiegelte Zukunftspartnerschaft mit der ukrainischen Oblast Kiew ist sowohl ein klares Zeichen für Solidarität als auch hessische Aufbauhilfe direkt vor Ort.“

Resilienzwoche macht stark für Krisen

Im Mittelpunkt der aktuellen Resilienzwoche der Hessischen Landesregierung stehen die Sensibilisierung für Krisenprävention und eine angemessene persönliche Vorsorge.

Das Innenministerium hat hierzu eine Kooperation mit dem Hessischen Handelsverband geschlossen. In 17 Landkreisen präsentieren 21 ausgewählte REWE-Märkte einen beispielhaften Notvorrat nach den Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Bei einem Rundgang im REWE-Markt in Frankfurt-Rödelheim sagte Innenminister Roman Poseck: „Wir vermitteln Vorsorge dort, wo die alltäglichen Entscheidungen über Einkauf, Bevorratung und Haushaltsorganisation getroffen werden. Wer Wasser, haltbare Lebensmittel und die wichtigsten Medikamente für einige Tage im Haus hat, bleibt im Ernstfall handlungsfähig.“

Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori rückte die Widerstandsfähigkeit von Wirtschaft und Infrastruktur in den Mittelpunkt. Sichere Energieversorgung, funktionierende Verkehrswege und leistungsfähige Unternehmen seien nicht nur für den Alltag entscheidend, sondern auch dafür, dass Staat und Gesellschaft in Krisen handlungsfähig bleiben.

Wissenschaftsminister Timon Gremmels besuchte ein Forschungsprojekt gegen Antibiotikaresistenz, Kultusminister Armin Schwarz die Feuerwehr-AG einer Grundschule. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus besichtigte ein autarkes Gebäude, das sich bei Stromausfall selbst versorgen kann. Zum bundesweiten Warntag am 10. September zog Heimatschutzminister Poseck eine erste positive Bilanz.

EU genehmigt Förderung: Insulinproduktion in Frankfurt-Höchst wird gestärkt

Ministerpräsident Rhein und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori haben die Genehmigung der Millionen-Förderung der geplanten Insulinfabrik von Sanofi in Frankfurt durch die EU-Kommission begrüßt. Mit staatlicher Förderung will das Unternehmen bis 2029 im Industriepark Höchst eine der modernsten Insulinproduktionsanlagen der Welt bauen.

„Ich freue mich sehr, dass die EU heute grünes Licht für die Milliarden-Investition von Sanofi in eine neue, hochmoderne Insulinfabrik in Frankfurt-Höchst gegeben hat. Das ist ein starkes Signal für den Pharmastandort Hessen“, sagte Rhein. „Die Investition stärkt unsere Unabhängigkeit bei lebenswichtigen Arzneimitteln und sichert zugleich industrielle Wertschöpfung und hochqualifizierte Arbeitsplätze am Standort Frankfurt.“

Die öffentliche Förderung dient dazu, eine ausreichende und widerstandsfähige Versorgung mit Insulin in Deutschland und Europa sicherzustellen. Sanofi übernimmt konkrete Verpflichtungen zur Vorhaltung von Produktions- und Bevorratungskapazitäten. „Wir haben uns von Anfang an dafür stark gemacht, dass Sanofi die Insulinproduktion in Frankfurt-Höchst langfristig sichert. Die Entscheidung der Europäischen Kommission bringt uns diesem Ziel einen entscheidenden Schritt näher“, sagte Wirtschaftsminister Mansoori.

Was in dieser Woche außerdem wichtig ist:

• Gedenken: 25. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001
• Auszeichnungen: Denkmalschutzpreis und Film- und Kinopreis
• Wasserstraßen: Länderkonferenz Rhein dringt auf Investitionen
• Soziales: neue Landesstrategie gegen Wohnungslosigkeit
• 70. Geburtstag: Ministerpräsident Rhein gratuliert Opel-Zoo

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